Letten stimmten bei der Wahl mit "den Füßen ab"!

L-infos / fr  - Die Wahlbeteiligung an den Parlamentswahlen in Lettland lag nach ersten Erhebungen bei 54,6 % - einem historischen Tief und seit Lettland 1991 seine Unabhängigkeit von der Sowjetunion erlangte, das bisherige schlechteste Ergebnis und somit auch gleichbedeutend mit einem politischem Tiefpunkt in der demokratischen Entwicklung Lettlands. Es zeigt mehr als überdeutlich, dass die Letten von der Politik und den Politikern ihres Landes maßlos enttäuscht und frustriert sind.

Der Wahlkampf, im Wesentlichen ging es um soziale Fragen (Z.B. um die in Lettland allgegenwärtige Altersarmut) und der weit verbreiteten Korruption im Lande, ließ das mangelnde Interesse der Wähler – von 1,5 Millionen Wahlberechtigte gingen letztlich nur 845.113 Letten an die Wahlurne - befürchten. Der Wahlkampf in Lettland ist mit dem in Deutschland geführten nur sehr schwer zu vergleichen.

Wie erwartet worden war, ziehen in das neue lettische Parlament nach der Wahl, die 13. Saeima, sieben Parteien ein. Die Partei "Saskana (Eintracht), die als die Partei der russischstämmigen lettischen Bevölkerung gilt, wird mit rund 23 % als stärkste Fraktion im Parlament in Riga. Eine Regierungsbeteiligung dieser Partei dürfte jedoch sehr unwahrscheinlich sein, obwohl schon länger Stimmen lauter werden, die dieser Partei, trotz ihrer angeblichen Abhängigkeit von Moskau, mehr Verantwortung übertragen wollen.

Die Mitte-Rechts-Koalition, die bisher in Lettland regierte, hat zwar erheblich an Stimmen verloren, wird aber - voraussichtlich in einer neuen Konstellation - auch die neue Regierung bilden. Die Bauernpartei, das Wahlbündnis aus „Zalo un Zemnieku savieniba“, der Union der Grünen und Bauern von Ministerpräsident Maris Kucinskis, sackte von 19,5 % (2014) auf 10,0 % (2018) ab, die „Jauna Vienotiba“ (Neue Einigkeit) erlebte einen erdrutschartigen Wahlverlust von 21,9 % (2014) auf jetzt nur noch 6,7 % (2018).

Sehr stark haben zwei neue Parteien und Wahlbündnisse, wie „Wem gehört das Land“ (von Null auf 14,1%) und „Für Entwicklung/Für“ (von Null auf 12%) von den neuen Verhältnissen profitiert und erheblich an Stimmen zugelegt und den Sprung ins Parlament geschafft. Die lettische Volksvertretung verfügt über 100 Sitze. Überhangmandate oder ähnliches gibt es in Lettland nicht.

Die „chaotischen“ politischen Verhältnisse in Lettland lassen sich vielleicht etwas dadurch erklären, dass bereits ein altes lettisches Sprichwort treffend feststellt, dass dort, wo sich zwei Letten treffen, drei Parteien gegründet würden! Ferner gibt es in Lettland keine – wie in Deutschland noch vorhanden – große etablierte Parteien, die für stabile politische Strukturen sorgen.

Mit endgültigen Ergebnissen wird daher erst in den nächsten Tagen gerechnet – eine Regierungsbildung dürfte etwas länger dauern, da diese von Insidern der lettischen Politik als äußerst schwierig bezeichnet werden. Im Wesentlichen dürfte es dabei wohl um die Besetzung der Posten gehen.

Wie allerdings jetzt in Riga vorab bekannt wurde, konnte der derzeitige Landwirtschaftsminister, Janis Duklavs, sein Abgeordnetenmandat im lettischen Parlament wohl verteidigen. Ob er allerdings bei der bevorstehenden Regierungsbildung berücksichtigt wird, bleibt abzuwarten.