Kommission von der Leyen: Eine Union, die mehr erreichen will

Lettland wird auch in der neuen EU-Kommission von Ursula von der Leyen eine wichtige Rolle spielen. Der lettische Vizepräsident Valdis Dombrovskis Foto: EU-Kommission

Die als Präsidentin gewählte Ursula von der Leyen hat ihr Team und die neue Struktur der nächsten Europäischen Kommission vorgestellt. In der neuen Kommission werden sich die Prioritäten und Ziele widerspiegeln, die in den Politischen Leitlinien dargelegt wurden. Lettland spielt in der neuen EU-Kommission eine wichtige Rolle.

Dreh- und Angelpunkt der Arbeiten ist die Notwendigkeit, auf den Klimawandel sowie auf die technologischen und demografischen Entwicklungen zu reagieren, die unsere Gesellschaften und unsere Lebensweise von Grund auf verändern. Bestehende Mächte beschreiten allein neue Wege. Neue Mächte entstehen und etablieren sich. Dies sorgt bei den Menschen in vielen Gemeinschaften Europas für Unbehagen und Ängste. Die EU muss beim Übergang hin zu einem gesunden Planeten und einer neuen digitalen Welt die Führung übernehmen. Dies kann jedoch nur gelingen, wenn wir die Menschen zusammenbringen und unsere einzigartige soziale Marktwirtschaft an die neuen Ziele anpassen.

Das neue Kollegium wird mit dem Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik (Josep Borrell) acht Vizepräsidenten haben. Die Vizepräsidenten sind für die in den Politischen Leitlinien skizzierten Topprioritäten verantwortlich. Sie werden die Arbeit an den großen übergreifenden Themen leiten, etwa am europäischen „Grünen Deal“, einem Europa, das für das digitale Zeitalter gerüstet ist, einer Wirtschaft im Dienste der Menschen, am Schutz dessen, was Europa ausmacht, an einem stärkeren Europa in der Welt und am neuen Schwung für die Demokratie in Europa. Die Kommissionsmitglieder stehen im Zentrum der neuen Kollegiumsstruktur und werden das Fachwissen der Generaldirektionen einbringen.

Drei exekutive Vizepräsidenten werden eine doppelte Funktion wahrnehmen. Sie sind als Vizepräsidenten für eines der drei zentralen Themen der Agenda der gewählten Präsidentin zuständig und gleichzeitig Kommissionsmitglieder. Neben dem exekutive Vizepräsident Frans Timmermans (Niederlande) und der exekutive Vizepräsidentin Margrethe Vestager (Dänemark)  ist der dritte exekutive Vizepräsident Valdis Dombrovskis ein Lette. Er wird die Arbeiten für die Wirtschaft im Dienste der Menschen koordinieren und als Kommissar mit Unterstützung der Generaldirektion für Finanzstabilität, Finanzdienstleistungen und Kapitalmarktunion und Finanzdienstleistungen zuständig sein.

 

Präsidentin Ursula von der Leyen: „Unsere soziale Marktwirtschaft ist einzigartig."

Zu Ernennung von exekutive Vizepräsident Valdis Dombrovskis  aus Lettland erklärte die gewählte Präsidentin Ursula von der Leyen: „Unsere soziale Marktwirtschaft ist einzigartig. Sie ist Quelle unseres Wohlstands und sozialer Fairness und spielt eine umso wichtigere Rolle, als wir durch Klimawandel und Digitales mit einem doppelten Wandel konfrontiert sind. Valdis Dombrovskis wird unsere Arbeit anführen, wenn es darum geht, Soziales und Markt in unserer Wirtschaft zusammen zu bringen.“

Siehe Hierzu auch HIER Stellungnahme von Valdis Dombrovskis auf seinem facebook

Vorgeschlagene Liste der designierten Kommissionsmitglieder für die nächste Kommission:

Österreich: Johannes Hahn

Belgien: Didier Reynders

Bulgarien: Mariya Gabriel

Kroatien: Dubravka Šuica

Zypern: Stella Kyriakides

Tschechische Republik: Věra Jourová

Dänemark: Margrethe Vestager

Estland: Kadri Simson

Finnland: Jutta Urpilainen

Frankreich: Sylvie Goulard

Griechenland: Margaritis Schinas

Ungarn: László Trócsányi

Irland: Phil Hogan

Italien: Paolo Gentiloni

Lettland: Valdis Dombrovskis

Litauen: Virginijus Sinkevičius

Luxemburg: Nicolas Schmit

Malta: Helena Dalli

Niederlande: Frans Timmermans

Polen: Janusz Wojciechowski

Portugal: Elisa Ferreira

Rumänien: Rovana Plumb

Slowakei: Maroš Šefčovič

Slowenien: Janez Lenarčič

Schweden: Ylva Johansson

Josep Borrell (Spanien) wurde vom Europäischen Rat im Einvernehmen mit der gewählten Präsidentin Ursula von der Leyen (Deutschland) zur Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik ernannt .

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