Regierungsbildung in Lettland: Vier Parteien-Koalition?

L-infos/Foto Copyright © Die Präsidentenkanzlei der Republik Lettland - Wie die Pressestelle des lettischen Parlaments, der Saeima, mitteilt, wurden bei den Gesprächen über die Regierungsbildung in Lettland Ende des Jahres bedeutende Fortschritte erzielt. So ist die Möglichkeit gestiegen, dass im lettischen Saeima - lettisches Parlament - noch im Januar 2019 eine neue Regierung gewählt werden kann.

Der lettische Präsident begrüßte die Einigung über den Kern der neuen Regierung, die von vier politischen Parteien gebildet werden könnte, der Jaunā konservatīvā partija, partiju apvienība “Attīstībai / Par!”,  Nacionālā apvienība ““Visu Latvijai!”–“Tēvzemei un Brīvībai/LNNK”” un partiju apvienība “Jaunā Vienotība”.

Es sei wichtig, sich darauf zu verständigen, bis Ende nächster Woche einen Kandidaten für den Premierminister zu benennen und zu unterstützen und Kompromisse zu finden, um die verschiedenen Wahlversprechen in die Tat umsetzen zu können und um das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Politik und die politischen Prozesse im ganzen Land zu stärken, erklärte der Präsident.

Der Präsident hatte bereits im Vorfeld erklärt, dass es keine politische Krise im Land gebe, es fände eine demokratische Regierungsbildung statt und durch verantwortliches Handeln bestehe die Chance, unter der Führung einer der ins Parlament gewählten Parteien, eine stabile Regierung zu bilden.

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